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Re: Wahlkarten beantragen - FRIST ENDET AM 14. AUGUST
[Re: Nela]
#352903
25/07/2011 15:53
25/07/2011 15:53
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Claudia Poser-Ben Kahla
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Ja das ist sehr traurig und so werden viele die dort anfragen und auch bei den Konsulaten anfragen, verunsichert und bekommen falsche Aussagen.
Die, die bereits per Fax, Post usw. sich registrierten, wissen nicht ob dies wirklich so akzeptiert wird, wenn der Wahltermin da ist und man dann gesagt bekommt, nein sie haben sich nicht persönlich registriert, hat man keine Chance dies nich zu ändern.
So wird, einigen in Europa lebenden tunesischen Staatsbürgern die Wahlmöglichkeit verhindert.
Man darf ab 18 Jahren wählen.
Claudia
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Re: Wahlkarten beantragen - FRIST ENDET AM 14. AUGUST
[Re: Uwe Wassenberg]
#352941
26/07/2011 13:18
26/07/2011 13:18
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Claudia Poser-Ben Kahla
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Nach dem ich gestern dazu eine Pressemitteilung raus schickte und sich bisher auch schon einige bereit erklärt haben, diese Vorbereitungen der Wahl, zu boykottiren, bekam ich gerade diese Mail:
Sehr geehrte Frau Poser-Ben Kahla,
Bezugnehmend auf Ihr gestrigen Telefongespräch mit Herrn Kasraoui, Presse Attaché, teilen wir Ihnen mit, dass der Wahlausschuss in Tunesien sich noch nicht über die Möglichkeit per Briefwahl zu wählen, geäußert hat. Sobald uns diesbezüglich nähere Informationen vorliegen, werden wir Sie gerne darüber informieren. Anbei erhalten Sie zuerst ein Formular zur Wahlberechtigung, das Sie an Ihr zuständiges Konsulat ausgefüllt zurücksenden möchten. Ohne diese Anmeldung kann der Wahlrecht nicht ausgeübt werden. Mit freundlichen Grüßen i.A. Salira Hadj-Abdelkader
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Folgende Fakten sind für Deutschland wichtig:
In Deutschland wird nicht am 23.10.2011 gewählt, sondern vom 20.10. - 22.10.2011
Gewählt werden darf ab 18 Jahre
Wer nach der erfolgreichen Registration zur Wahl am Ende zugelassen wird, wird noch entschieden, denn so steht es deutlich auf der Internetseite der unabhängigen Wahlkommission.
Nach einem heutigen Telefonat mit dem Konsul in München, sagte er mir, wir (das Konsulat) sind an einer Lösung bemüht, normal müsste sich jeder persönlich anmelden. Aber wir nehmen es ernst und würden auch jemanden z.B. nach Stuttgart schicken, so das man sich dort direkt anmelden kann.
Ich sagte, wann fällt diese Entscheidung, ob Mitarbeiter/innen der Konsulate auch die Städte bereisen?
Wenn Bedarf besteht. = die Antwort.
Ich sagte dann zu ihm, in genau einer Woche = 7 Tage endet die Registrationsfrist, er ja ich weiß.
Das Beste an der Sache ist: jedes Konsulat entscheidet selbst wie sies mal handhaben. Am Ende weiß eh keiner ob er zur Wahl zugelassen wird, was auch für die Menschen in Tunesien gilt.
Oft stehen die Menschen in Tunesien vor geschlossenen Türen, keiner da für die Registration, oder die Technik streikt usw. für mich persönlich ist das ganze bereits alles sehr fraglich.
In Deutschland sind bisher laut dem gestrigen Stand und der Aussage:
Zitat Anfang: Laut tunesischem Konsulat in Bonn haben sich bisher lediglich 567 regstrierte Tunsier zur Wahl eintragen lassen. Insgesamt leben 20.000 regstrierte Tunesier in Deutschland. Zitat Ende
Tunesier/innen registriert.
Diese Gedanken sind bereits in Gruppierungen und Vereinen gestern besprochen und diskutiert worden:
Zitat Anfang: Es darf nicht sein das eine Beteiligung an der Wahl zu unnötigen Reisekosten führt. Demokratische Wahlen, das heisst - der Staat lädt ein und bittet seine Bürger um Stimmabgabe und nicht umgekehrt. Eigentlich sollte das Verfahren, wie es sich derzeit darlegt boykottiert werden. Zitat Ende.
Claudia
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Re: Wahlkarten beantragen - FRIST ENDET AM 14. AUGUST
[Re: Claudia Poser-Ben Kahla]
#352944
26/07/2011 13:44
26/07/2011 13:44
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Uwe Wassenberg
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Anbei erhalten Sie zuerst ein Formular zur Wahlberechtigung, das Sie an Ihr zuständiges Konsulat ausgefüllt zurücksenden möchten. Ohne diese Anmeldung kann der Wahlrecht nicht ausgeübt werden.
Steht ja eigentlich im Widerspruch zu der weiter oben gemachten Aussage, dass persönliches Erscheinen Pflicht ist. Wer nach der erfolgreichen Registration zur Wahl am Ende zugelassen wird, wird noch entschieden, denn so steht es deutlich auf der Internetseite der unabhängigen Wahlkommission. Es ist ja bekannt, dass vorab schon potentielle Wähler von der Wahl ausgeschlossen wurden, z.B.: Ehemalige Angehörige der Regierung Ben Ali, Führungskräfte von Parteien, Funktionäre ... Da wurde auch schon reichlich drüber diskutiert, nach der Meinung im Internet sollten alle Bürger zugelassen werden, unabhängig davon, welche Funktion man frühet im Staat hatte.
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