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wo ist das Geld das BA dem Volk gestohlen hat?
#342752
19/01/2011 13:33
19/01/2011 13:33
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Joerg
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Bundesregierung will Konten sperren Ben Alis Vermögen im Visier Nicht nur hat Tunesiens Ex-Präsident Ben Ali diktatorisch geherrscht, er und seine Familie haben sich auch hemmungslos bereichert. Nach seiner Flucht sollen nach dem Willen der Bundesregierung alle EU-Konten Ben Alis gesperrt werden. Die tunesische Übergangsregierung steht derweil vor einer Zerreißprobe: Es hagelt scharfe Kritik am Verbleib der alten Garde. Dem gestürzten tunesischen Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali sollen nach Willen der Bundesregierung notfalls alle Konten in der EU gesperrt werden. Deutschland setze sich dafür ein, "dass die EU keinen sicheren Hafen für veruntreutes Staatsvermögen bietet", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, dem "Tagesspiegel". "Sollten gezielte Maßnahmen wie Kontensperrungen oder Einreiseverbote hierfür erforderlich sein, werden wir dies unterstützen", so der FDP-Politiker.
Nach Angaben von Hoyer berät die EU derzeit intensiv das weitere Vorgehen, das darauf gerichtet ist, den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen in Tunesien zu unterstützen und die Stabilität in Tunesien wiederherzustellen. Dazu gehöre auch die Bekämpfung von Korruption, sagte der Staatsminister.
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Re: wo ist das Geld das BA dem Volk gestohlen hat?
[Re: Nela]
#342763
19/01/2011 14:58
19/01/2011 14:58
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Joerg
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Re: wo ist das Geld das BA dem Volk gestohlen hat?
[Re: Joerg]
#342908
20/01/2011 12:53
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fab201
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Revolte in Tunesien Die unersättliche Gier des Präsidenten-Clans Von Stefan Simons, Paris DPA Luxusapartments, Yachten, Gold: Tunesiens Ex-Präsident Ben Ali und seine Gattin Leila rafften rund fünf Milliarden Euro für ihren habgierigen Clan zusammen. Das Vermögen auf Konten in Frankreich soll jetzt eingefroren werden. Die Erfolgsaussichten sind jedoch gering.
Rund 1,5 Tonnen Goldbarren ließ die Ehefrau des gestürzten Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali bei ihrer Flucht ins Ausland angeblich mitgehen: Rechtzeitig soll Leila Trabelsi dafür gesorgt haben, dass die Barren aus der Zentralbank abtransportiert und ins Ausland geschafft wurden. Dabei ist der Gegenwert des Goldes, umgerechnet 45 Millionen Euro, für die Ex-First-Lady eigentlich nur Peanuts.
Seit mehr als zwei Jahrzehnten an der Macht, hat der Clan von Ben Ali und seiner zweiten Ehefrau Leila Trabelsi die Maghreb-Nation systematisch ausgenommen und das Geld zugriffssicher im Ausland angelegt: Auf über fünf Milliarden Euro schätzt das US-Magazin "Forbes" den angehäuften Reichtum von Tunesiens früherem Dauer-Präsidenten und seiner Familie.
Zu ihren Besitztümern gehören Apartments in den schicksten Vierteln von Paris, ein Chalet im Nobel-Skiort Courchevel, Villen an der Côte d'Azur und Millionenbeträge auf Konten in Frankreich. Astronomische Summen seien nach Dubai und Malta geflossen, berichten Pariser Medien. Auch in Argentinien soll die Herrscherfamilie Immobilien besitzen.
Banken, Transport, Tourismus - keine Branche war vor Leila Trabelsi sicher
Ben Ali und seine Gattin Leila häuften das Vermögen durch ein Netzwerk von Firmen und Holdings an, die in erster Linie wohl einen Zweck hatten: die Habsucht des Präsidentenpaars und des dazugehörigen Clans von Leila Trabelsi zu befriedigen. Seit ihrer Heirat 1992 hatte die ehemalige Friseurin zielstrebig ihre Familienmitglieder in lukrative Jobs manövriert. Banken, Transport, Tourismus, Immobilien - keine Branche war vor dem finanziellen Appetit von Madame sicher, denn immerhin mussten zehn Brüder und Schwestern mit Posten und Pfründen bedient werden.
Die Raffgier erreichte bisweilen offen kriminelle Züge: So ließ Imed, ein Neffe Leilas, 2006 drei französische Luxusyachten stehlen - dummerweise gehörte eines der Boote einem Bankerfreund des damaligen französischen Präsidenten Jacques Chirac. Dank der guten Beziehungen wurde Imed jedoch den tunesischen Behörden überstellt - und freigesprochen. Doch im Gegensatz zu seiner Tante konnte er sich jetzt nicht mehr ins Ausland absetzen: Am vergangenen Wochenende wurde Imed Trabelsi von Unbekannten erstochen.
Der Yachten-Diebstahl belastete damals zwar vorübergehend die Beziehungen zwischen Tunis und Paris. Er ist aber eine Petitesse verglichen mit den Übergriffen des Trabelsi-Clans im eigenen Land. Unter dem Schutz des Präsidenten verschafften sich die Getreuen die Kontrolle über die Banque de Tunisie und besorgten sich über die Gruppe "Cactus" Einfluss in den Medien. Und als die Unternehmensgruppe Carthago (Hotels und Luftfahrt) 2004 an die Börse geht, "steigen deren Aktienkurse geradezu wundersam in die Höhe", wie der "Figaro" schrieb.
Selbst von gutgemeinten Ratschlägen aus dem Ausland profitiert das ausbeuterische Familienunternehmen: Als Tunesien auf Vorschlag des Weltwährungsfonds Anfang 2000 eine Privatisierungskur beginnt, nutzt der Trabelsi-Clan den wirtschaftlichen Umbau, um sich über Kredite in beispielloser Form zu bereichern. US-Diplomaten, zitiert in den Depeschen von WikiLeaks, sprechen von einer "Quasi-Mafia".
So schwierig wie deren kriminelle Aktivitäten zu belegen sind, gestalten sich jetzt auch die Nachforschungen internationaler Institutionen. Tracfin, Frankreichs Organisation gegen Geldwäsche, hat laut Präsident Nicolas Sarkozy "die notwendigen Vorkehrungen getroffen, um verdächtige finanzielle Bewegungen im Bezug auf tunesische Vermögen administrativ zu blockieren". In erster Linie soll verhindert werden, dass die Konten von Ben Ali und Konsorten geleert werden.
Eine Tonne Goldbarren nach Dubai
Der Zugriff der Tracfin-Kontrolleure ist jedoch begrenzt: Die Wächter, die dem Wirtschaftsministerium zugeordnet sind, können bei Verdacht Kontobewegungen nur für 48 Stunden einfrieren. Danach sind juristische Entscheidungen oder internationale Sanktionen nötig, um den Abfluss von Geldern zu stoppen. Transparency International France und Sherpa, zwei NGO, wollen daher vor französischen Gerichten gegen Ben Ali, seine Frau und verschiedene Familienmitglieder klagen: wegen Korruption, Geldwäsche, Hehlerei und Unterschlagung, damit diese Vermögen wieder Tunesien zugutekommen. "Wir müssen unbedingt verhindern, dass sich diese Summen in den Nahen Osten oder in Steueroasen wandern", warnt Daniel Lebègue, Präsident von Transparency International France.
Die Untersuchung der sogenannten "unlauter erworbenen Vermögen" dürfte aber schon innerhalb Frankreichs schwierig werden. Die Goldbarren, die das ehemalige Präsidentenpaar vor seinem Sturz ins Ausland brachte, sind dort erst einmal ziemlich sicher. Im vergangenen Dezember hatte Leila Ali übrigens offenbar in weiser Voraussicht einen ähnlichen Transport wie jetzt veranlasst: Nach Angaben des Pariser "Figaro" ließ sie damals einen "beachtlichen Vorrat Gold" aus den Gewölben der Staatsbank schaffen. Insgesamt sollen die Barren eine Tonne schwer gewesen sein. Der Zielort: Dubai.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,740143,00.html
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Re: wo ist das Geld das BA dem Volk gestohlen hat?
[Re: Karim]
#342951
20/01/2011 15:23
20/01/2011 15:23
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Wenn ich daran denke wie wenig Rente meine Exschwiegermutter und Oma meines Sohnes bekommt könnte ich kotzen. Ach, das ist nicht soviel, wie es scheint. Lass es nicht 5, sondern sogar großzügige 11 Milliarden sein, geteilt durch 11 Millionen Tunesier bleiben dann pro Kopf gerade einmal 1.000. Würde also der gesamte Reichtum, der ja noch nicht einmal in Form von Bargeld vorliegt, sondern erst, wohl meist mit Verlust, liquidiert werden müßte, verteilt, würde das niemandem wirklich helfen und hätte es in der Vargangenheit niemandem geholfen. Zudem - es handelt sich bei diesen Beträgen ja auch vielfach um gezahlte Vermittlungsprovisionen (Schmiergelder) oder Geschenke und persönliche Vergünstigungen, die also gar nicht dem tunesischen Wirtschaftkreislauf entzogen wurden, sondern die ohne diejenige Person gar nicht gezahlt worden wären, sondern sich noch in der Tasche des Gebers befänden. Und hochdotierte Posten hätten dann eben andere Personen (aus anderen einschlägig bekannten Familien) ausgeübt... Alles in allem kommen da am Ende wohl objektive Beträge heraus, die deutlich unter 500 Dinar/Tunesier liegen werden. Firmenbeteiligungen etc. lasse ich jetzt mal außen vor, weil die ja sehr wohl monetarisiert bzw. wieder nationalisiert werden können - davon wird aber (natürlich) nichts beim einfachen Bürger ankommen, sondern, ebenso wie z.B. in Deutschland, irgendwo im Staatshaushalt versickern.
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Re: wo ist das Geld das BA dem Volk gestohlen hat?
[Re: Tenero]
#342994
20/01/2011 19:12
20/01/2011 19:12
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Claudia Poser-Ben Kahla
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NZZ Online , 19. Januar 2011, 20:09 Bundesrat blockiert Gelder von Ben Ali Auch Vermögen von Côte d'Ivoires Präsidenten Laurent Gbagbo gesperrt
Der Bundesrat hat beschlossen, allfällige Gelder des ehemaligen tunesischen Präsidenten Ben Ali und seines Umfeldes mit sofortiger Wirkung zu sperren. Auch mögliche Konten des amtierenden Präsidenten von Côte d'Ivoire, Laurent Gbagbo, müssen gesperrt werden.
(sda/dpa/afp)
Die Luft wird dünner für Zine al-Abidine Ben Ali: In Tunesien wurde am Mittwoch gegen den geflohenen Ex-Präsidenten ein Verfahren eröffnet. Es soll klären, ob der 74- Jährige und seine Familie illegal ein Vermögen anhäuften und ins Ausland schafften. Die Schweiz hat bereits den Zugriff auf Ben Alis Konten und Immobilien verwehrt.
Falls der ehemalige Präsident Tunesiens Gelder auf Schweizer Konten angelegt hat, kann er ab sofort nicht mehr darüber verfügen: Der Bundesrat beschloss, allfällige Gelder von Ben Ali zu sperren.
Von der Massnahme betroffen sind neben Ben Ali rund 40 Personen aus dessen Umfeld. Der Bundesrat wolle jegliches Risiko einer Veruntreuung von staatlichem Eigentum vermeiden, sagte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey vor den Medien in Bern.
Tunesier protestieren vor Botschaft in Bern
(sda) Mehrere Dutzend Exil-Tunesier, die zum Teil seit vielen Jahren in der Schweiz leben, haben am Mittwochnachmittag die tunesische Botschaft in Bern aufgesucht. Sie forderten die sofortige Herausgabe ihrer Pässe.
Nach dem Machtwechsel in Tunis wollten sie nun in die Heimat zurückreisen, sagte ein Exil-Tunesier aus der Westschweiz der Nachrichtenagentur SDA. Doch als «politische Flüchtlinge» hätten sie die nötigen Reisedokumente seinerzeit abgeben müssen.
Nach seinen Angaben befanden sich am Nachmittag etwa 40 Tunesier in der Botschaft. Die tunesische Vertretung wies ihre Forderung offenbar zurück. Die Stimmung vor dem Haus war angespannt, aber friedlich. Berner Polizisten überwachten die Lage.
Laut Calmy-Rey gibt es Hinweise darauf, dass in der Schweiz Gelder aus dem Umfeld des tunesischen Ex-Präsidenten angelegt sind. Keine Hinweise gebe es darauf, dass in den letzten Tagen tunesische Gelder abgehoben worden seien.
Auch bei der EU laufen Beratungen über ein Massnahmenpaket, um den demokratischen Wandel in Tunesien zu unterstützen und Vermögen von Ben Ali und seinem Führungszirkel zu sperren. Das sei eine der Optionen, sagte die Sprecherin der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton in Brüssel. Proteste halten an
In Tunesien selbst halten die Proteste gegen die Mitglieder des alten Regimes in der Übergangsregierung an. Eine erste Kabinettssitzung wurde am Mittwoch kurzfristig wieder vertagt.
Als eine ihrer ersten Massnahmen ordnete die neue tunesische Übergangsregierung die Freilassung von 1800 Häftlingen an. Auf freien Fuss gesetzt wurden landesweit alle Gefangenen, deren Haftstrafe sechs Monate nicht überschreitet. Geplant ist auch ein Amestiegesetz, um auch politische Häftlinge zu entlassen.
Die tunesische Menschenrechtlerin Sihem Bensedrine, forderte korrupte «Symbolfiguren des alten Regimes» zum Rücktritt auf. Gleichzeitig betonte sie, nicht alle Staatsdiener, die unter dem alten Regime eingestellt worden seien, stünden unter Generalverdacht.
Fünf Tage nach dem Sturz Ben Alis kehrt das Land langsam wieder zum Alltag zurück. Zahlreiche Geschäfte und Cafés in der Hauptstadt waren am Mittwoch geöffnet. Die meisten Tunesier gingen wieder zur Arbeit. Über 100 Tote
Ben Ali war am Freitag nach 23 Jahren an der Macht gestürzt worden. Auslöser seines Abgangs waren Massenproteste gegen Korruption und hohe Arbeitslosigkeit. Sie hatten sich in der vergangenen Woche zu einem Volksaufstand ausgeweitet.
Nach Angaben der Uno-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay kamen bei den gewaltsamen Unruhen der vergangenen Wochen mehr als 100 Menschen ums Leben. Die Zahl umfasse Menschen, die in den vergangenen fünf Wochen erschossen worden seien, sich aus Protest das Leben genommen hätten oder bei Gefängnisunruhen gestorben seien. Die tunesische Regierung hatte zuletzt von 78 Toten und 94 Verletzten gesprochen.
Die Gerechtigkeit müsse wiederhergestellt und die Kriminellen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, forderte Pillay. Eine Uno-Mission wird nächste Woche nach Tunesien reisen, um die dortigen Behörden zu unterstützen.
Die Experten sollen um die Gewalttaten untersuchen und die Übergangsregierung bei Fragen der Grundrechte beraten. Das tunesische Aussenministerium habe dem zugestimmt. Im Einklang mit EU und USA
Zu Côte d'Ivoire sagte Calmy-Rey, die politische Lage bleibe gespannt. Es gebe weiterhin zwei Regierungen, jene unter Präsident Laurent Gbagbo, die de facto über die Macht im Land verfügt, sowie jene unter Präsident Alassane Ouattara, die international weitgehend anerkannt sei.
Auch die Schweiz habe den Wahlsieg von Ouattara anerkannt. Der Schweizer Finanzplatz solle nicht als Hort für möglicherweise illegal erworbene Vermögenswerte Gbagbos dienen. Der Bundesrat vereist auf die Massnahmen anderer Länder: Die EU hatte beschlossen, die Vermögenswerte von Gbagbo und seinem Umfeld einzufrieren, und auch die USA blockierten gewisse Vermögen.
Die Verordnungen zu Tunesien und der Elfenbeinküste traten bereits am Mittwoch in Kraft. Sie gelten drei Jahre lang. Die Behörden der betroffenen Länder haben nun die Möglichkeit, ein Rechtshilfegesuch an die Schweiz zu richten.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/politik/schweiz/art331,71851
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Re: wo ist das Geld das BA dem Volk gestohlen hat?
[Re: Karim]
#343028
21/01/2011 07:24
21/01/2011 07:24
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Joined: Jan 2008
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Batall_DJE
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Guten Morgen!
So gross sind die Gefängnisse nicht, um alle samt Anhang und Gefolge einzusperren. Und es hat schon diverse Revolutionen gegeben, da ist das Ganze zwar nicht humaner (aber auch darüber lässt sich streiten), aber kostengünstiger gelöst worden. Und darüber hinaus hat die Geschichte gezeigt, dass, wenn nicht alle Seilschaften rigoros ausgemerzt werden, es immer wieder welche gibt, die sich erneut hocharbeiten und erneut anfangen besagte Seilschaften zu reaktivieren, bzw. neu zu organisiseren. Das wird noch eine extrem schwere Aufgabe.
Ich finde es gut, dass die europäischen Staaten schon mal die Konten BAs einfrieren. Das ist ein deutliches Zeichen.
Und der Diebstahl der 3 Yachten zeigt doch, wessen Geistes Kind sie sind...
Liebe Grüsse!
Alles lediglich meine bescheidene und subjektive Sichtweise, welche ich - meistens - im Vollbesitz meiner geistigen Kräfte kundtue
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Re: wo ist das Geld das BA dem Volk gestohlen hat?
[Re: fab201]
#343129
21/01/2011 23:42
21/01/2011 23:42
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Uwe Wassenberg
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Rund 1,5 Tonnen Goldbarren ließ die Ehefrau des gestürzten Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali bei ihrer Flucht ins Ausland angeblich mitgehen: Rechtzeitig soll Leila Trabelsi dafür gesorgt haben, dass die Barren aus der Zentralbank abtransportiert und ins Ausland geschafft wurden. Dabei ist der Gegenwert des Goldes, umgerechnet 45 Millionen Euro, für die Ex-First-Lady eigentlich nur Peanuts.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,740143,00.html
Das Gold ist wohl doch nicht weg. Tunesien hat eine Goldreserve von rund 6,8 Tonnen. Etwa 5,3 Tonnen lagern in Tunis. Das anfangs vermisste Gold liegt sicher bei der Bank von England. (Solange kein neuer Ronald Biggs kommt  ) http://www.businessnews.com.tn/details_article.php?a=23152&t=520&lang=fr&temp=1
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