Bürger wollen Flagge zeigen
Dienstag 18. April 2006, 18:03 Uhr




Heppenheim/Weinheim (ddp-hes). Ein demokratisches Bündnis will am 1. Mai im Rhein-Neckar-Dreieck zwei geplanten Aufmärschen von Anhängern der rechten Szene entgegentreten. Im hessischen Heppenheim und im benachbarten baden-württembergischen Weinheim haben Parteien, Kirchen, Verbände und Gewerkschaften zu Protestkundgebungen aufgerufen. Der DGB forderte am Dienstag von den verantwortlichen Politikern, die geplanten Aufmärsche der Rechten zu verhindern.

"Es könne nicht angehen, dass Aufmärsche von NPD und anderen Recht***tremisten immer wieder

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genehmigt würden und aktive Bürger dann dafür sorgen müssten, dass das Bild einer demokratischen Bundesrepublik nach außen sichtbar bleibt», betonten die DGB-Landeschefs Stefan Körzell aus Hessen, Dietmar Muscheid aus Rheinland-Pfalz und Rainer Bliesener aus Baden-Württemberg in Frankfurt am Main.
Der Antrag auf die Versammlung der Neonazis sei im Vorfeld auf Verfassungswidrigkeit geprüft worden, sagte ein Sprecher des Ordnungsamtes in Heppenheim. Dabei hätten sich jedoch keine Anhaltspunkte ergeben, die ein Verbot gerechtfertigt hätten. Ein Sprecher des Ordnungsamtes in Weinheim sagte mit Blick auf den genehmigten Demonstrationszug der Rechten: «Wir können kein Verbot aufgrund von Vermutungen aussprechen.»

Heppenheims Bürgermeister Gerhard Herbert (SPD) betonte, es sei gelungen, die Marschroute der Rechten auf Außenbezirke festzulegen und sie damit aus der Innenstadt fern zu halten. Zugleich habe die Stadt gemeinsam mit der «Initiative gegen Recht***tremismus und Fremdenfeindlichkeit» eine Protestveranstaltung organisiert, die ein Zeichen für Toleranz und Ausländerfreundlichkeit setzen wolle.

Das Rhein-Neckar-Dreieck gilt seit Jahren als eine der Hochburgen der rechten Szene in Hessen. In den vergangenen Jahren kam es in der Region immer wieder zu einschlägig motivierten Straftaten wie Schändungen von jüdischen Friedhöfen.

(ddp)

http://de.news.yahoo.com/18042006/336/buerger-flagge-zeigen.html