Abdil E.* (48) lebt seit fast zwei Jahren in seiner türkischen Heimat. Unfreiwillig. Jetzt darf der Moschee-Vize zürück in die Schweiz. Willkommen heissen ihn die Bundesrichter.

Die St. Galler Justizdirektorin Karin Keller-Sutter (44) drückt sich diplomatisch aus: «Den Entscheid gilt es ohne Wenn und Aber zu akzeptieren.» Als Politikerin reagiert die FDP-Frau anders: «Ich bin irritiert, wie wenig Integration das Bundesgericht verlangt. Die Richter sind praxisfern.»

Die Bundesrichter in Lausanne sind der Auffassung, das St. Galler Ausländeramt hätte den Moschee-Vize nicht des Landes verweisen dürfen. Obwohl er seine Tochter zwangsverheiratete. Und sie mit dem «Ehrenmord» bedrohte.

Der 48-jährige Türke lebt zwar seit 1980 in der Schweiz. Schweizer Sitten akzeptiert er aber nicht. Auch Deutsch lernt er nicht – er braucht einen Dolmetscher.

1995 fängt Abdil E. plötzlich an, seine Familie streng religiös zu führen. Er gibt seinen Töchtern ­islamische Namen und schickt sie in den Koran-Unterricht.

Weil er die Mädchen nicht ins obligatorische Schullager gehen lässt, wird der Vater gebüsst.

Dann zwingt Abdil E. seine ­älteste Tochter, in der Türkei einen Landsmann zu heiraten. Ein paar Monate später, zurück in der Schweiz, flüchtet die heute 22-Jährige im Mai 2006 in Todesangst auf einen Polizeiposten in St. Gallen.

Ihr Vater und ihr Ehemann wollten sie töten. Die junge Türkin zeigt ihre Eltern und ihren Ehemann schliesslich wegen Drohung und Nötigung an.

Beide werden vom Ausländeramt St. Gallen umgehend ausgeschafft. Abdil E. wird zehn Jahre des Landes verwiesen. Das St.Galler Verwaltungsgericht segnete die Ausschaffung im Herbst 2007 ab.

Das Bundesgericht hat diesen Entscheid jetzt umgestossen. Die Begründung: Es sei keine Zwangsheirat gewesen. Die junge Frau und ihr späterer Ehemann hätten sich schon vor der Heirat gekannt.

Abdil E. bekommt seine Niederlassungsbewilligung wieder und darf in die Schweiz zurück. Zu ­seiner Frau, die hier von einer IV-Rente lebt. Abdil E. selber hat seit Jahren keine Arbeit mehr.

Eine «integrationsunwillige» Gesinnung sei kein ausreichender Ausweisungsgrund, begünden die Bundesrichter. Die Tochter habe ihre Aussagen wegen der Zwangsheirat relativiert.

Natalie Trummer von «Terre des Femmes» ist befremdet. Sie fordert, dass die Zwangsheirat in der Schweiz als eigene Rechtsnorm verboten wird. «Der Druck der Familie auf die Mädchen ist sehr subtil. Plötzlich sind sie in etwas drin und wissen nicht, wie sie wieder aus der Situation rauskommen.»


Für Trummer ist klar: «Der Bundesgerichtsentscheid verstärkt die Rechtsunsicherheit.» Zwangsheiraten würden verharmlost.

Die Tochter will keinen Kontakt mehr zu ihrem Vater. Bald ist er aber wieder zurück in der Schweiz. Was ist dann? Sie hat Angst.




UNGLAUBLICH

Hab auch schon davon gelesen und gehört.

Ein Skandal für mich!!!!

Die Schweiz muss sich nicht mehr wundern wenn Ihnen die Ausländer auf der Nase rumtanzen! Sie wollen es anscheinend so und fördern es noch indem Sie solche Zustände zulassen!!!!!!!

GGGGGGGGRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRR!!!!!!!!

Er keine Arbeit ( wahrscheinlich lebt er vom Sozialamt ) Sie IV-Rentnerin, wieder 2 Leute mehr die dem Staat auf der Pelle sitzen.

Und die die es wirklich brauchen haben dank der neuen IV Revision Mühe eine Rente zu bekommen!

Ich reg mich grad sehr auf.....

Hallo..

worüber regst du dich auf? Über das Problem Zwangsheirat und das in meinen Augen traurige Verhalten der Richter, da sie den Typen wieder ins Land lassen und die psychische Notsituation, die leicht zu einer realen werden kann, der jungen Frau.. oder darüber, das 2 Leute wie du es nennst, dem Staat auf der Pelle sitzen. Was auch immer ein IV-Empfänger ist, es wird sicher Gründe haben, einer/eine zu sein.

Ueber beides!

IV= Invalidenrente.

Weil hier viele einen auf krank machten ( vorallem durch Vortäuschung psychischer Probleme, ist ja schliesslich physisch nicht Nachweisbar)haben die, die wirklich Krank sind und nicht mehr Arbeiten können darunter zu leiden.

Deswegen gab es in der Schweiz eine IV-Revision, jetzt wird dem ganzen deutlicher auf die Finger geschaut, da die Invalidenrente mit mehreren Millionen im Minus ist.

Doch die, die bereits eine Rente haben können nicht mehr ausgeschlossen werden.

Jetzt will ich mal fragen: Wenn ich in der Türkei leben will und kann aber nicht arbeiten, zahlt mir der Staat dort eine Rente????

Dann natürlich noch die Umstände dass ein Ausgewiesener wieder einreisen darf. Nachdem er seine Tochter Zwangsverheiratet hat und bereits ausgewiesen wurde!!

Was soll das alles?

Ja, ich rege mich auf!!!

LG Assia

Dann natürlich noch die Umstände dass ein Ausgewiesener wieder einreisen darf. Nachdem er seine Tochter Zwangsverheiratet hat und bereits ausgewiesen wurde!!

Bei oben genannten Zitat teile ich deine Meinung absolut. Was eine Rente betrifft, die auf medizinischen Fakten beruht, möchte ich doch denken, das da nachweisbare Gründe vorliegen werden und es nicht in Ordnung ist, pauschal jemandem Sozialbetrug vorzuwerfen. Wenn es denn so sein sollte, wird es genügend Schweizer geben, denen man dann auch sowas vorwerfen müsste. In Zusammenhang mit der Problematik Zwangsheirat finde ich nicht, das das was zu sagen hat.

und ich rege mich auch auf
nicht nur wegen IV rente, auch die sozialleistungen werden masslos ausgenützt in der schweiz.
alleinerziehende mütter mit 2 kinder können nicht arbeiten ??? auch nicht wenn schon 13 oder 14 jahre ??
macht ja nix, dann ist man/frau halt krank und es wird bezahlt..
gibt viele krankheiten, die man nicht nachweisen kann. von schleudertrauma bis weichteilrheuma..........
schweiz live.... aber freue mich echt auf IV und sozial revisionen
sind ganz schön viele steuergelder für schmarotzer...

sorry hab mir mal luft gemacht, musste sein, weil es gibt genug, die sozialleistungen nötig hätten..

Ja Hayati, passte vielleicht nicht grad zum Thema direkt, aber da erwähnt wurde dass Sie IV bezieht finde ich es noch schlimmer, wenn Familien, die in solchen zuständen Leben, sich ja auch nicht anpassen ( Zwangsheirat gibts hier nicht mehr !! ) und dann aber von dem Land profotieren.

Das alte Thema: Man soll sich anpassen!!!! In aller Hinsicht!

Sorry, aber das kotzt mich an!

( Bin selbst Ausländerin und mein Mann auch, bin aber hier geboren und fühle mich hier Zuhause und Lebe dementsprechend! )

Grenze gschlossen halten für solche Menschen! Erst gar nicht reinlassen!

LG Assia

...mit solchen Verurteilungen bezüglich falscher IV-Bezüger, wenn man die Menschen und deren Hintergründe nicht kennt, sollte man/frau immer etwas vorsichtig sein. Sie dienen in erste Linie dazu ein negatives politisches Klima zu schaffen, um den Sozialstaat abzubauen.

Die selben Leute, die da so laut über "Sozialmissbrauch" schreien, schreien genau gleich, wenn Mütter arbeiten gehen und ihr Geld selber verdienen. "Sie gehen lieber arbeiten, als sich um ihre Kinder zu kümmern..." ist ein viel gehörtes Schlagwort hierzulande.
Die selben Leute sind auch gegen den Ausbau der Kinderkrippen oder dagegen, dass diese weniger kosten.
etc.

Das gehört nicht wirklich zum ursprünglichen Thema, aber gewisse Äusserungen hier sind doch mit Vorsicht zu geniessen...

Einen schönen Abend noch. Monika

nee monika,
ich bin auch eine, die sogar sehr laut über sozialleistungsmissbrauch schreit, du wirst mich aber nie schreien hören, wenn es darum geht, mütter verdienen ihr geld selber. im gegenteil, ich tu`s. ich tu es nicht immer gerne, aber ich tu es. und das schon viele jahre. um meinen nachwuchs kümmere ich mich nach arbeit und schule....und das sehr intensiv

ich glaub, das geht einigen müttern hier ebenso...
aber wie du schon schreibst, es gehört nicht zum thema

einen schönern abend und einen schönen sonntag, ob mit oder ohne kinder

...aber es gibt sehr viele hier die aus diesen Themen politisches Kapital schlagen.

Darum meinte ich nur, solche Äusserungen sollten mit Vorsicht genossen werden. So lange ich die Hintergründe der einzelnen Fälle nicht kenne, kann ich auch nicht darüber herziehen... auch dann nicht, wenn ich eine arbeitende Mutter bin...