Zitat:
Dies geht ja erst, wenn er die Vertrauensfrage stellt und dann quasi durchfällt. Neuwahlen kann ja offiziell nur der Bundespräsident herbeiführen, wenn er den BT auflöst.
Der Termin für Neuwahlen steht schon fest und auch wenn die Vertrauensfrage durchfällt, wird ein Herr Köhler den Bundeskanzler aus seinem Amt entlasten.

Nein ich setze nicht CDU und CSU auf eine Stufe mit der NPD, aber viel fehlt leider nicht wenn man die Worte sich mal im Mund zergehen läßt von der guten Frau Merkel in Sachen Ausländerpolitik.

Mein Beitrag war mehr auf Neuwahlen bezogen, was wir dann vielleicht erleben müssen, denn die NPD hat in allen Wahlen mächtig zugelegt und sie werden auch nach so einer ganzen Politik Proteststimmen bekommen, viele denken nicht weiter, gestern habe ich mal ein paar in Gera gefragt, wenn sie wählen gehen, wenn sie wählen:

die Antwort:
ich habe die Nase voll mit den Partein, meine Stimme bekommen die Reps und die NPD, ich fragte finden sie die Ziele der Partein okay, nein ist mir egal man muß doch mal einen Denkzettel verpassen.

So und ich hoffe es denken nicht mehr als 5 % in Deutschland so.

Claudia