Ja hoffen so das es alles läuft ohne große Probleme, Demokratie das wissen wir das dies kaum möglich ist.

Kommentiert: Demokratie auf Tunesisch



Von Ralph Schulze Ben Ali und seine wunderbaren Wahlsiege. So könnte der Titel jenes arabischen Märchens lauten, das gerade unter dem Etikett "Präsidentenwahl" im Urlaubsland Tunesien aufgeführt wurde. Ein Schauspiel, das mit über 90 Prozent Zustimmung an Einheitswahlen in kommunistischen Staaten erinnert. Und das für all jene, die nicht auf Ben Alis Seite sind, ein Albtraum ist.

Ben Ali gilt als einer der härtesten Diktatoren im arabischen Raum. Einer, der Andersdenkende bespitzeln, verfolgen, foltern, einsperren oder aus dem Land treiben lässt. Die Opposition, die bei dieser Wahlfarce wieder keine Chance hatte, weiß ein Lied davon zu singen. Über massive Menschenrechtsverstöße sieht auch der Westen großzügig hinweg, weil Ben Ali den gemeinsamen Feind, den auch in Tunesien wuchernden radikalen Islamismus, ohne Rücksicht auf Verluste bekämpft.

Dass der Polizeistaat Tunesien nicht so friedlich ist, wie Ben Ali es gerne hätte, zeigte sich im April 2002, als 21 Menschen, darunter 14 Deutsche, bei einem Anschlag auf der Insel Djerba starben. Seitdem ist das Bewusstsein gewachsen, dass eine große terroristische Bedrohung für Europa derzeit aus Staaten Nordafrikas kommt, von denen sich keiner der Demokratie rühmen kann. Europa setzt derweil auf Wandel durch Handel, um Tunesien und die Nachbarstaaten zu stabilisieren und zu Reformen zu bewegen. Das ist im Prinzip richtig. Doch darf diese Politik nicht dazu führen, dass sich Regimes wie das von Ben Ali zu weiteren Unrechtstaten ermutigt fühlen.

25.10.2004
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