SPIEGEL ONLINE - 20. Oktober 2003, 15:31
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Italien

Flüchtlingsdrama vor Lampedusa - 80 Tote befürchtet

Es sollte der Weg in die Freiheit sein - es wurde der Weg in den Tod: Die italienische Polizei befürchtet, dass bis zu 80 Afrikaner auf einem Flüchtlingsschiff starben, das vor der Insel Lampedusa gefunden wurde.
Immer wieder müssen in Seenot geratene afrikanische Flüchtlinge vor Lampedusa gerettet werden.
Rom - Überlebende hätten gesagt, dass ursprünglich etwa 100 Menschen an Bord gewesen seien, teilte die Küstenwache mit, lediglich 15 ausgemergelte und völlig erschöpfte Frauen und Männer konnten gerettet werden. Sie stammen offenbar aus Somalia. Innenminister Giuseppe Pisanu sprach von einer "schrecklichen Tragödie, die auf dem Gewissen Europas lastet".
Fischer hatten das etwa zwölf Meter lange Boot südöstlich von Lampedusa entdeckt und später an Land geschleppt. Ob die Opferzahl wirklich so hoch ist, steht noch nicht endgültig fest: Viele der Geretteten sind offenbar im Erschöpfungsdelirium. Eine Überlebende sagte aber aus, man habe die an Hunger, Kälte oder Erschöpfung Gestorbenen über Bord geworfen: "Wir konnten nichts anderes tun", so die Frau.
Erst vor zwei Tagen hatte die Küstenwache 25 Flüchtlinge vor der Küste von Lampedusa gerettet und sieben Leichen geborgen. Ihr Boot kenterte am Freitag nahe der Insel. Unter den Todesopfern waren auch zwei Kinder.
Lampedusa - südlich von Sizilien gelegenen - ist oft die erste Station bei der illegalen Auswanderung von Afrikanern nach Italien. Die Insel liegt näher an Tunesien als am italienischen Festland. Nach Angaben des Bürgermeisters von Lampedusa, Bruno Siragusa, werden auf der Insel mit 5.000 Einwohnern die Särge knapp.

FAZ
EU-Innenminister
Paris schlägt Sicherheitszone im westlichen Mittelmeer vor

20. Oktober 2003 Vor dem Hintergrund neuer Drohungen des Al-Qaida-Anführers Bin Ladin und Flüchtlingstragödien an den Küsten Italiens und Spaniens haben fünf europäische Innenminister im französischen La Baule zwei Tage lang die Themen Terrorismusbekämpfung und illegale Einwanderung erörtert.

Auf der Konferenz, an der die Vertreter Deutschlands, Spaniens, Italiens, Frankreichs und Großbritanniens teilnahmen, schlug der französische Innenminister Sarkozy die Schaffung einer "Sicherheitszone" im westlichen Mittelmeer vor. Zur Eindämmung der Einwanderung sollten in einem "Drei-plus-drei"- Projekt die Mittelmeeranrainer Spanien, Frankreich und Italien "effektiver" mit Marokko, Algerien und Tunesien zusammenarbeiten, den drei nordafrikanischen Maghreb-Staaten, aus denen die meisten Illegalen kommen.

Todesfälle unter Schiffbrüchigen

Die Konferenz, die am Montag zu Ende ging, war mit der Ankunft neuer Einwanderer auf den Kanarischen Inseln und an den spanischen Südküsten sowie den gehäuften Todesfällen unter Schiffbrüchigen nahe der italienischen Insel Lampedusa zusammengefallen. Dort waren zuletzt am Wochenende die Leichen von dreizehn Afrikanern, mutmaßlich aus Somalia, geborgen worden. Sie hatten angeblich Libyen, das auch in dem Maghreb-Krisenbogen liegt, als Transitland benutzt. Nach Befürchtungen von Überlebenden könnten bis zu achtzig Menschen bei dem Übersetzen in überfüllten Booten nach Europa umgekommen sein. Am vorigen Freitag waren schon sieben tote Afrikaner vor der Insel gefunden worden.

Der spanische Innenminister Acebes, der ein gemeinsames Vorgehen gegen die Illegalen am liebsten "auf die gesamte Europäische Union ausgedehnt" sehen möchte, sagte in La Baule, daß auch die Kosten des Grenzschutzes nicht allein den "Frontstaaten" überlassen, sondern von den Mitgliedern der EU geteilt werden sollten. Erörtert wurden auf dieser zweiten Zusammenkunft der Innenminister der fünf bevölkerungsreichsten EU-Länder - die erste fand im Mai im spanischen Jerez de la Frontera statt - auch die baldmöglichste Einführung neuer biometrischer Techniken (Pässe mit Fingerabdrücken, Iris-Profile) zur Kontrolle Illegaler. Dazu zählen ferner Versuche, Fluglinien, Reedereien und andere Transportunternehmen anzuhalten, Passagierlisten im voraus mitzuteilen, zusammen mit dem Rückreisedatum auf den Fahrscheinen.

Intensivierung der Zusammenarbeit

Der marokkanische Ministerpräsident Jettou hat unterdessen der spanischen Regierung versprochen, in der nächsten Woche seinen Innenminister Sahel zur Erörterung des kontroversen Themas der Repatriierung von "sin papeles" (Einwanderer ohne Papiere) nach Madrid zu entsenden. Jettou, der den spanischen Ministerpräsidenten Aznar Anfang Dezember in Rabat erwartet, soll in diesem Zusammenhang sogar die Möglichkeit der Schaffung einer gemeinsamen Grenzkontrollbrigade aus Polizeieinheiten beider Länder angeregt haben. Eine solche Zusammenarbeit wird schon zwischen der spanischen Guardia Civil und der französischen Gendarmerie an der Pyrenäengrenze praktiziert.

Acebes und Sarkozy verständigten sich in La Baule schließlich noch auf eine Intensivierung der Zusammenarbeit gegen die baskische Terrororganisation Eta. Nach den jüngsten "sehr positiven Ergebnissen" (Festnahmen von Kommandomitgliedern und Schläge gegen die Infrastruktur von Eta) soll für die nächsten Monate noch ein weiterer "Aktionsplan" mit zunächst nicht in Einzelheiten erläuterten "konkreten Lösungen für konkrete Probleme" ausgearbeitet werden. Während Acebes Frankreich für seine "außerordentliche Kooperation" dankte, versicherte Sarkozy dem Nachbarn, daß "Frankreich sich niemals in einen Zufluchtsort für Eta verwandeln" werde.

Artikel URL: http://de.news.yahoo.com/031029/286/3pzi9.html

Mittwoch 29. Oktober 2003, 13:18 Uhr
Über 450 Flüchtlinge in Italien aufgegriffen

Rom (AFP)

Auf der Mittelmeerinsel Lampedusa vor Tunesien haben die italienischen Behörden erneut mehrere hundert Flüchtlinge aufgegriffen. Im Laufe von 24 Stunden hätten mehr als 450 Menschen versucht, heimlich an Land zu gehen, teilte die italienische Armee mit. Die meisten von ihnen stammten aus afrikanischen Staaten, rund 50 Frauen und ein gutes Dutzend Kinder kämen aus Somalia und Eritrea. Am Morgen sei 25 Kilometer vor der Küste ein weiteres Flüchtlingsboot gesichtet worden.

Eine erste Gruppe von 172 Flüchtlingen aus Ostafrika sei am Dienstagnachmittag an Land gegangen, teilte die Armee weiter mit. Die Menschen seien auf einem zwölf Meter langen Boot zusammengepfercht gewesen. In der Nacht zum Mittwoch habe die Küstenwache weitere 125 Menschen aufgegriffen, vor allem Männer aus mehreren afrikanischen Staaten. Neun von ihnen, bei denen es sich um mutmaßliche Schlepper handelte, seien der Polizei übergeben worden. Eine dritte Gruppe von mehr als 150 Flüchtlingen verschiedener Nationalitäten sei von der Polizei direkt am Strand entdeckt worden.

Von Tunesien und Libyen aus starten immer wieder Boote mit afrikanischen Flüchtlingen in Richtung Italien. Bei ihren verzweifelten Versuchen, über italienische Mittelmeerinseln in die EU zu kommen, sterben immer wieder Menschen beim Untergang von Booten oder an Erschöpfung.

Hier gibt es interessante Infos zu dem Flüchtlingsproblem Spiegel

Artikel URL: http://de.news.yahoo.com/040417/286/3zldb.html

Samstag 17. April 2004, 09:54 Uhr
Schiffbrüchige Flüchtlinge vor Italien aufgegriffen

Rom (AFP) - In der Nähe der italienischen Insel Lampedusa haben die Behörden am Freitagabend über hundert schiffbrüchige Flüchtlinge aufgegriffen. Ein tunesisches Boot bringe die 108 Geretteten in die tunesische Hafenstadt Sfax, wo sie am Morgen erwartet würden, teilten die italienischen Behörden mit. Unter den Schiffbrüchigen, die nach Angaben des tunesischen Kommandanten illegal nach Italien einreisen wollten, waren demnach 15 Frauen und drei Kinder. Die Flüchtlinge seien bei guter Gesundheit.

Das Flüchtlingsboot wurde den Angaben zufolge am Donnerstagnachmittag etwa fünfzig Meilen westlich der Mittelmeerinsel entdeckt, dann aber wieder aus dem Blick verloren. Am Freitagabend habe ein Militärflugzeug das Boot lokalisiert, nachdem die Flüchtlinge Fackeln angezündet hätten. An der Suche hatte sich demnach auch die Bundesmarine mit der Fregatte "Köln" beteiligt. Von Tunesien und Libyen aus starten immer wieder Boote mit afrikanischen Flüchtlingen in Richtung Italien.

Artikel URL: http://de.news.yahoo.com/040531/286/421c6.html

Montag 31. Mai 2004, 10:39 Uhr
Schiffbrüchige Flüchtlinge vor Italien aufgegriffen

Rom (AFP) - Die italienischen Behörden haben rund 140 schiffbrüchige Flüchtlinge vor der Küste der Insel Lampedusa aufgegriffen. Nach Angaben der Marine hatte ein Aufklärungsflugzeug das in Seenot geratene Boot rund 80 Seemeilen vor der süditalienischen Insel entdeckt. Die Flüchtlinge seien von Marine und Küstenwache gerettet, das havarierte Schiff nach Lampedusa geschleppt worden, hieß es. Woher die Menschen kamen, war zunächst nicht bekannt.

Süditaliens Küsten, insbesondere aber die Insel Lampedusa, zählen zu den Hauptanlaufstationen illegaler Einwanderer aus Afrika. Von Tunesien und Libyen aus starten immer wieder Boote mit afrikanischen Flüchtlingen in Richtung Italien. Da die Boote selten seetauglich sind, kommt es dabei auf dem Meer immer wieder zu schweren Dramen.

Es hört echt nicht auf, man man wo soll das noch hingehen?

Claudia

Artikel URL: http://de.news.yahoo.com/040804/3/45efz.html

Mittwoch 4. August 2004, 16:09 Uhr
Wieder 280 Flüchtlinge in Italien gelandet

Lampedusa (dpa) - Die Flüchtlingswelle aus Afrika über das Mittelmeer nach Süditalien reißt nicht ab. Erneut landeten innerhalb von gut zwölf Stunden wieder 280 Passagiere mit Schlauchbooten auf der Insel Lampedusa. Zugleich flogen die Behörden rund 50 Ägypter in ihr Heimatland aus. Gutes Wetter und ruhige See fördere derzeit den Flüchtlingsstrom über das Meer, hieß es. Den Angaben zufolge bereiteten sich derzeit tausende Menschen an der nordafrikanischen Küste auf die Überfahrt nach Italien vor.

Flüchtlingswelle nach Italien
Die Aufnahmelager von Lampedusa sind hoffnungslos überfüllt, und es ist kein Ende der Flüchtlingswelle in Sicht.
Die Küstenwache hat am Sonntag vor der Insel Lampedusa bei Sizilien zirka 200 afrikanische Flüchtlinge aufgegriffen. Nach Angaben der Behörden war die Gruppe in einem Holzboot unterwegs. Die Flüchtlinge kamen zunächst in das Aufnahmelager einer Wohltätigkeitsorganisation. Anschließend sollten sie nach Porto Empedocle auf Sizilien gebracht werden, wo über ihre Zukunft entschieden werden soll.

340 Flüchtlinge binnen 48 Stunden

Bereits am Samstag waren 74 afrikanische Flüchtlinge unweit von Lampedusa aufgegriffen worden. Binnen 48 Stunden landeten insgesamt rund 340 Flüchtlinge auf der Mittelmeerinsel. Sie nutzen das schöne Wetter, um den engen Meeresarm zwischen Tunesien und Lampedusa zu überqueren.

Notstandsmaßnahmen gefordert

Die Flüchtlinge stammen mehrheitlich aus Nordafrika. Das Aufnahmelager von Lampedusa, das ursprünglich für 150 Menschen gedacht war, ist völlig überfüllt. Mehrere Immigranten wurden mit Flugzeugen nach Sizilien gebracht. Die Behörden der kleinen Insel zwischen Sizilien und Tunesien appellierten an die Regierung in Rom, Notstandsmaßnahmen zur Einschränkung der Flüchtlingswelle zu ergreifen.

Keine Ende der Flüchtlingswelle in Sicht

Zwei Millionen Menschen, die aus ihren Heimatländern flüchten, könnten in den kommenden Monaten mit allen möglichen Mitteln versuchen, von Libyen über das Mittelmeer nach Europa einzureisen, hatte diese Woche der italienische Innenminister Giuseppe Pisanu vor dem römischen Parlament gewarnt. Der Menschenhandel floriere dank krimineller Organisationen, die immer aggressiver werden, sagte der Minister.

Artikel vom 25.07.2004 |apa |dk

Quelle: http://kurier.at/chronik/682612.php

17 Flüchtlinge im Mittelmeer vor Tunesien ertrunken
- 47 Vermisste / Schiff kenterte mit 75 Einwanderern aus Marokko und Tunesien

Bei einem Schiffsunglück vor der Küste Tunesiens sind mindestens 17 Flüchtlinge ertrunken. 47 weitere Passagiere des mit 75 illegalen Einwanderern aus Marokko und Tunesien besetzten Schiffes würden vermisst, elf seien gerettet worden, berichtete die tunesische Nachrichtenagentur TAP. Das Boot sei bereits in der Nacht zum Sonntag gesunken. Das Unglück geschah demnach vor der Küste des Bezirks Sousse rund 120 Kilometer südlich von Tunis.

Die Flüchtlinge hätten zu einer Gruppe von insgesamt rund 280 Menschen gehört, die illegal nach Italien gelangen wollten. Das überfüllte Boot der 70 Marokkaner und fünf Tunesier brach laut Augenzeugen nur eine Stunde, nachdem die Flüchtlinge in See gestochen waren, auseinander.

Tausende Flüchtlinge versuchen jährlich, von Afrika aus auf illegalem Wege Europa zu erreichen. Immer wieder ertrinken dabei Menschen. Viele steuern von der nordafrikanischen Küste aus Italien oder eine dem Land vorgelagerte Insel an.

http://www.wallstreet-online.de/ws/news/news/main.php?
action=viewnews&newsid=1363159&m=3.1.0.1.1

http://www.sfdrs.ch/system/frames/news/sda-news/
index.php?/content/news/sda-news/meldung.php?
docid=20041004d276448691120276448

17 Flüchtlinge im Mittelmeer vor Tunesien ertrunken
04.10.2004 13:04

TUNIS - Bei einem Unglück vor der Küste Tunesiens sind mindestens 17 Flüchtlinge ertrunken. 47 Passagiere des mit 75 illegalen Einwanderern aus Marokko und Tunesien besetzten Schiffes würden vermisst, teilte die Nachrichtenagentur TAP mit.

Laut der tunesischen Agentur wurden 11 Personen gerettet. Das Boot sei bereits in der Nacht zum Sonntag gesunken, hiess es. Das Unglück geschah demnach vor der Küste des Bezirks Sousse rund 120 Kilometer südlich von Tunis.

Die Flüchtlinge hätten zu einer Gruppe von insgesamt rund 280 Menschen gehört, die illegal nach Italien gelangen wollten. Das überfüllte Boot der 70 Marokkaner und fünf Tunesier brach laut Augenzeugen nur eine Stunde, nachdem die Flüchtlinge in See gestochen waren, auseinander.

Tausende von Flüchtlingen versuchen jährlich, von Afrika aus auf illegalem Wege Europa zu erreichen. Immer wieder ertrinken dabei Menschen. Viele steuern von der nordafrikanischen Küste aus Italien oder eine dem Land vorgelagerte Insel an.

Italien hat unterdessen damit begonnen, illegale Einwanderer aus Nordafrika bereits kurz nach ihrer Ankunft wieder zurückzuschicken. Allein am Wochenende waren etwa 1250 Flüchtlinge mit mehreren Booten aus Libyen auf der Insel Lampedusa gelandet.

Zwischen 500 bis 600 seien seitdem in das nordafrikanische Land ausgeflogen worden, berichteten italienische Medien. Innenminister Giuseppe Pisanu wolle trotz massiver Kritik von Menschenrechtsorganisationen an dieser harten Linie festhalten.

Artikel URL: http://de.news.yahoo.com/041004/12/48e3n.html

Montag 4. Oktober 2004, 14:59 Uhr
Italien will Massenabschiebung fortsetzen

Rom/Tunis (AP) Nach der Abschiebung von mehreren hundert Flüchtlingen nach Libyen hat die italienische Regierung am Montag weitere Massenausweisungen angekündigt. 360 Flüchtlinge sollten im Laufe des Tages nach Libyen und Tunesien geflogen werden, berichteten die Nachrichtenagenturen ANSA und Apcom.

Am Wochenende waren auf der Insel Lampedusa vor Sizilien Hunderte Flüchtlinge eingetroffen, im Aufnahmelager befanden sich zeitweise über 1.200 Menschen - eigentlich ist es nur für 200 Personen ausgelegt. Mehrere hundert Flüchtlinge wurden am Sonntag nach Libyen abgeschoben, wo nach Darstellung der italienischen Regierung die meisten Auswanderer die Reise über das Mittelmeer antreten.

Die Regierung werde verstärkt die Flüchtlinge mit Flugzeugen zurückschicken, erklärte der Staatssekretär im Innenministerium Alfredo Mantovano in einem am Montag veröffentlichten Interview der Zeitung «La Stampa». Der rasche Rücktransport könnte nach Ansicht Mantovanos andere davon abhalten, sich überhaupt illegal auf den Weg nach Italien zu machen.

Am Montag traf nach übereinstimmenden Berichten von ANSA und Apcom nur ein Boot mit vier Flüchtlingen in Lampedusa ein.

Der Untergang eines Flüchtlingsschiffs vor der tunesischen Küste hat unterdessen mindestens 17 Menschen das Leben gekostet. 47 weitere wurden noch vermisst, wie die tunesische Nachrichtenagentur TAP am Montag meldete. Elf Menschen seien lebend aus den Fluten gerettet worden. Für die Vermissten bestand nur noch wenig Hoffnung, weil das Boot bereits in der Nacht zum Sonntag sank, wie die Zeitung «Tunis Hebdo» berichtete. Das Schiff war am späten Samstagabend von der Hafenstadt Chott Meriem mit 70 Marokkanern und fünf Tunesiern an Bord nach Italien aufgebrochen.

Artikel URL: http://de.news.yahoo.com/041005/286/48gzt.html

Dienstag 5. Oktober 2004, 15:13 Uhr
Suche nach Opfern von Bootsunglück vor Tunesien dauert an

Chott Mariem (AFP) - Zwei Tage nach dem Kentern eines überlasteten Flüchtlingsbootes vor der tunesischen Küste haben Rettungskräfte am Dienstag weiter nach Opfern gesucht. Vier Schnellboote der tunesischen Marine suchten nach den 42 Vermissten, für die es jedoch kaum noch Hoffnung gab. Bislang fanden die Rettungskräfte 22 Leichen, elf Menschen überlebten das Unglück. Zugleich fahndeten die Behörden nach zwei mutmaßlichen Schleusern aus Marokko und Tunesien, die von den verunglückten Flüchtlingen umgerechnet 1050 bis 1400 Euro für die Überfahrt nach Europa kassiert haben sollen.

und schon wieder:

Artikel URL: http://de.news.yahoo.com/041007/286/48kha.html

Donnerstag 7. Oktober 2004, 11:18 Uhr
Untergang von Flüchtlingsboot vor Tunesien

Tunis/Madrid (AFP) - Nach dem Untergang eines Flüchtlingsboots vor der tunesischen Küste werden zwei Menschen vermisst. Sieben der neun Flüchtlinge an Bord hätten sich nach dem Unglück ein Dutzend Kilometer von der Küstenstadt Bizerte entfernt an Land retten können, berichtete die arabische Zeitung "Assabah". Ebenfalls vor der tunesischen Küste wurde laut der arabischen Zeitung "Aschuruk" bereits am Dienstag ein Schiff mit 142 Flüchtlingen abgefangen, die offenbar in Libyen an Bord gegangen waren.

Vor der Küste der kanarischen Insel Fuerteventura nahm die spanische Polizei am Mittwochabend 23 Flüchtlinge und zwei französische Journalisten fest. Die Flüchtlinge stammten vorwiegend aus Marokko, sagte ein Polizeisprecher. Die beiden Journalisten, die an einer Reportage über Schleuserbanden arbeiteten, seien nach ihrer Vernehmung wieder freigelassen worden. Die Männer arbeiteten demnach für den französischen Fernsehsender France 2 und die Nachrichtenagentur Sipa Press.

Man hat es gemerkt, am Strand lief täglich Polizei in schwarzen Uniformen und weiter draußen waren Polizeiboote im Einsatz...

timmt,ich hab diesen urlaub das erstemal richtig viele polizei boote gesehen

Artikel URL: http://de.news.yahoo.com/050516/12/4jm1p.html

Montag 16. Mai 2005, 21:16 Uhr
Deutschland liefert Tunesien Fregatten

La Goulette/Tunesien (AP) Deutschland liefert ab Juli sechs Fregatten an Tunesien, um die Küstenpatrouillen des nordafrikanischen Landes zu verstärken. Dies kündigte Fregattenkapitän Michael Dirks am Montag in der tunesischen Hafenstadt La Goulette an. Dirks ist Kommandeur eines aus vier Schiffen bestehenden Ausbildungsverbandes, der für sechs Tage in La Goulette anlegte. Je zwei Fregatten sollten im Juli, im Oktober und im Dezember geliefert werden, sagte er. Mitglieder der tunesischen Marine würden derzeit in Deutschland für den Einsatz auf den neuen Fregatten ausgebildet. Von der 1.300 Kilometer langen Küste Tunesiens versuchen zahlreiche Flüchtlinge, illegal nach Europa zu gelangen.

Artikel URL: http://de.news.yahoo.com/050820/286/4nmpp.html

Samstag 20. August 2005, 11:50 Uhr
188 Flüchtlinge vor italienischer Insel aufgegriffen

Rom (AFP) - Die italienische Küstenwache hat vor der kleinen Insel Lampedusa südlich von Sizilien ein Schiff mit 188 Flüchtlingen aufgebracht. Behördenangaben zufolge wurden sie in das Durchgangslager auf Lampedusa gebracht. Unter den Flüchtlingen waren demnach zwei Frauen. In dem für höchstens 190 Menschen vorgesehenen Lager hielten sich am Samstagmorgen etwa 600 Flüchtlinge auf. Sie sollten nach Überprüfung ihrer Personalien entweder abgeschoben oder nach Sizilien gebracht werden.

Tausende Flüchtlinge versuchen jährlich, von Afrika aus Südeuropa zu erreichen. Viele starten von Libyen oder Tunesien aus in Richtung Lampedusa, das nur hundert Kilometer von der tunesischen Küste entfernt liegt. Häufig verfügen sie nicht über gültige Papiere.

http://www.faz.net/s/Rub28FC768942F34C5B8297CC6E16FFC8B4/Doc~EAF776E75B273415AA776013B39B992C0~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Europäische Union
Schily: Anlaufstellen für Flüchtlinge in Afrika schaffen

09. September 2005 Nach einer Aussprache der Innen- und Justizminister der EU über Flüchtlinge und illegale Einwanderer aus Afrika sieht sich Bundesinnenminister Schily darin bestätigt, in wichtigen Transitländern wie Marokko, Tunesien und Libyen müßten Vorkehrungen getroffen werden, damit nicht viele Menschen immer wieder ihr Leben riskieren, um über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen.

Am Ende eines zweitägigen informellen Ministertreffens im nordenglischen Newcastle erinnerte Schily daran, daß 2003 und 2004 jeweils mehr als dreißigtausend Menschen diesen Weg gewählt und die Behörden in jedem Jahr mehr als 300 Todesfälle registriert hätten.

„In der Nähe ihres Heimatlandes�

Der Minister präzisierte in einigen Punkten seine wiederholt vorgetragenen Vorschläge, in den nordafrikanischen Staaten „Aufnahmeeinrichtungen� und „Anlaufstellen� - das Wort Lager will er unbedingt vermeiden - zu schaffen. So soll der „Anreiz für eine illegale Migration unter lebensgefährlichen Umständen verringert� und zu einem möglichst frühen Zeitpunkt dafür gesorgt werden, daß wirkliche Flüchtlinge schnell Schutz in einem sicheren Staat erhalten und nicht schutzbedürftige Personen zügig in ihre Heimat zurückgeführt werden können.

In „Einzelfällen�, sagte Schily, könnten Personen auch in Deutschland oder in einem anderen Mitgliedstaat der EU aufgenommen werden. In den meisten Fällen sei es jedoch die bessere Lösung, Flüchtlingen „in der Nähe ihres Heimatlandes� Aufnahme zu gewähren.

Klare Trennung zum Asylverfahren

Der Minister stellte auch klar, daß in den Anlaufstellen, die eine Unterscheidung zwischen schutzbedürftigen und nicht schutzbedürftigen Personen vorzunehmen hätten, kein förmliches Asylverfahren eröffnet werde. Vielmehr handele es sich um ein „,Screening' im Rahmen eines freiwilligen und zusätzlichen humanitären Aufnahmeprogramms�.

Damit bestehe eine klare Trennung zum Asylverfahren in den Mitgliedstaaten, das einzuleiten ist, wenn auf ihrem Territorium ein Antrag auf Asyl gestellt wird. Sein Vorschlag sei nur „ein Baustein� in einem umfassenderen Konzept, sagte Schily.

Er bestehe aber darauf und finde auch bei seinen Ministerkollegen immer mehr Verständnis für die Forderung, daß die mit der Migration aus Afrika verbundenen Probleme aktiv und frühzeitig angegangen würden und nicht gewartet werde, bis sie „in Europa ankommen�. Ein Anfang des Monats von der EU-Kommission veröffentlichter Vorschlag über regionale Schutzprogramme für Flüchtlinge sei in vielen Punkten „völlig identisch� mit seinen eigenen Vorstellungen.

Schily: Telekommunikationsdaten länger speichern

Schily sprach sich zudem dafür aus, schnell eine Regelung über die längerfristige Speicherung von Telekommunikationsdaten zu beschließen, weil damit ein entscheidender Beitrag zur Aufklärung terroristischer Anschläge oder anderer schwerer Straftaten geleistet werde.

Da es bei den Beratungen der Minister am ersten Tag des Treffens aber weiterhin erhebliche Meinungsverschiedenheiten, nicht zuletzt über den Umfang der zu speichernden Daten gab, sei eine zunächst angestrebte Einigung im Oktober kaum wahrscheinlich.

„Einigermaßen verwundert und ein bißchen erbost�, so Schily, sei er über Äußerungen des Bundesbeauftragten für Datenschutz Peter Schaar, der gesagte hatte, mit Hilfe der geplanten Datenspeicherung würden Millionen unschuldiger und unverdächtiger Benutzer gleichsam „auf Vorrat� überwacht.

Schon jetzt speicherten die Telekommunikationsunternehmen Daten drei Monate lang für die Ausstellung von Rechnungen, sagte Schily. Es gehe nur darum, solche Daten länger aufzubewahren, um sie für Ermittlungen gegen Personen nutzbar zu machen, die erst später zu Verdächtigen wurden. Schily bedauerte, daß der Datenschutzbeauftragte „sein Amt dazu nutzt, die Menschen zu verängstigen� und mit „unsachlichen Argumenten� Einwände gegen eine sinnvolle Maßnahme vorbinge.

Flüchtlingsdrama vor Sizilien

Vor Sizilien ist am Freitag ein Boot mit zahlreichen Flüchtlingen aus Nordafrika verunglückt. Mindestens neun Menschen wurden getötet. Das Unglück ereignete sich am frühen Morgen vor der Ortschaft Ragusa, wie ein Sprecher der Hafenbehörde in Catania mitteilte. Überlebende berichteten, auf dem 15 Meter langen Boot hätten sich 200 Menschen befunden. ap

Auf dem Schiff waren auch einige Tunesier aus der Region um Gafsa. Unter anderen auch 5 Freunde bzw Bekannte meines Freundes..... ob die auch ums Leben gekommen sind weiß ich jedoch nicht. Vor einigen Wochen haben es 2 aus Gafsa aber tatsächlich rüber geschafft und sind nun auf dem Weg durch Italien....

Nachricht: 1
Datum: Wed, 28 Dec 2005 19:29:26 +0100
Von: tagesspiegel 27.12.2005
Betreff: 500 Flüchtlinge stranden an Italiens Küste

500 Flüchtlinge stranden an Italiens Küste

Ragusa - Ein zehn Meter langes Flüchtlingsboot aus Nordafrika ist am frühen Montag in schwerer See an der Südküste Siziliens gestrandet. Wie die italienischen Behörden mitteilten, konnten etwa 210 Bootsinsassen in der Nähe der Stadt Gela aus eigener Kraft das Land erreichen. Ob es Tote gab, war am Montag unklar. Zugleich landeten zwei weitere Boote mit illegalen Immigranten aus Nordafrika auf der südlich von Sizilien gelegenen Insel Lampedusa. Mindestens 300 Menschen gingen nach Angaben der Behörden an Land. Eines der Boote sei teilweise gesunken, hieß es. Die meisten Migranten stammen aus Algerien, Tunesien und dem Nahen Osten. dpa