Samstag 8. Mai 2004, 16:23 Uhr
Kairo/Jerusalem (AP) Unter strenger Geheimhaltung haben sich die Außenminister der Arabischen Liga am Samstag in Kairo um die Rettung ihres vor fünf Wochen überraschend abgesagten Gipfeltreffens bemüht. Die Minister der 22 Mitgliedstaaten wollten sich während der dreitägigen Beratungen auf eine gemeinsame Agenda einigen. Strittige Themen waren der israelisch-palästinensische Konflikt, die Lage in Irak und von den USA vorgelegte Reformvorschläge für die Region. Ende März war das Treffen kurz vor Beginn von Gastgeber Tunesien abgesagt worden.
Die Minister sprachen nicht mit Journalisten und gaben auch keine Eröffnungserklärungen ab. An den Gesprächen durften nur die Minister teilnehmen, offenbar wurde befürchtet, Berater könnten Einzelheiten an die Medien weiterleiten. Die Minister wollten über eine Initiative aus Jemen beraten, deren Entwurf der Nachrichtenagentur AP vorlag. Darin wurde gefordert, die US-geführten Soldaten in Irak durch eine multinationale Truppe unter Führung der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen zu ersetzen. Außerdem sollten die Iraker mit Hilfe der Liga und der UN eine Verfassung ausarbeiten und den Rahmen für die neue irakische Regierung abstecken.
Die Initiative bekräftigte Forderungen der arabischen Staaten nach einer Resolution des UN-Sicherheitsrates, in der Israel zu einem Ende der Gewalt aufgefordert wird. Gleichzeitig sollen sich jedoch die Palästinenser verpflichten, «alle Formen des bewaffneten Widerstands zu beenden». Es wurde jedoch nicht damit gerechnet, dass die Aufforderung an die Palästinenser in ein Schlussdokument aufgenommen wird. Weiter hieß es, die arabischen Staaten und Israel sollten sich wechselseitig anerkennen und ihre Beziehungen normalisieren.
Tunesien hat erklärt, das Gipfeltreffen könne am 22. und 23 Mai stattfinden, zunächst müssten sich die Teilnehmer jedoch in grundlegenden Punkten einig werden. Der libanesische Außenminister Jean Obeid zeigte sich bei seiner Ankunft in Kairo am Freitagabend optimistisch. Die arabischen Regierungen hätten sich in den vergangenen Wochen über die strittigen Themen verständigt, sagte er.
