Hallo,
als wir heut nacht um kurz nach Mitternacht heimkamen, habe ich noch den rest ser Tagesschau gesehen.
Dabei kam ein Beitrag, dass Schily nun eine Problemstaatenliste von 22 Staaten vorgelegt hätte, deren Bürger nur nach einer Prüfung durch den Verfassungsschutz nach Deutschland einreisen dürften. Hab das ganze Internet inklusive der Tageszeitungen und der ARD durchgewühlt, um an die Liste zu kommen, aber Fehlanzeige.
Hat jemand hier näheres mitbekommen?
Es hieß, dass unter anderem neben Afghanistan auch Ägypten auf der Liste stehen soll.
Weiß jemand wer noch oder wo es die Liste gibt?
In dem Beitrag hieß es, es sei mit dem Auswärtigen Amt abgestimmt, aber auch dort habe ich nichts gefunden.

Schönen Sonntag noch wünscht
Marion

Schily plant offenbar Einreise-Verschärfung
Spiegel: Liste von 22 Ländern für besondere Anti-Terror-Prüfung

1 Juni 2002 11:40

Im Rahmen der deutschen Anti-Terror-Maßnahmen sollen einem Bericht des "Spiegel" zufolge Einreisende aus 22 Ländern künftig besonders überprüft werden. In einer vertraulichen Verwaltungsvorschrift habe das Ministerium von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) in Absprache mit dem Auswärtigen Amt eine entsprechende Liste erstellt. Zu den Ländern gehören demnach unter anderem Ägypten, Iran und Saudi-Arabien sowie Afghanistan, Pakistan und Nordkorea.


(AFP/EPA/Archiv)
Deutsche Grenzbeamten

NATO-Partner und EU-Beitrittskandidat Türkei nahm Schily dem "Spiegel" zufolge aus außenpolitischen Gründen nicht auf die Liste. Experten hätten darauf gedrängt, weil aus der Türkei immer wieder Radikale nach Deutschland reisten.

Die Bürger dieser Länder sollen dem "Spiegel" zufolge künftig nur nach besonderer Überprüfung ein Visum für Deutschland erhalten. Überlegt werde, Fingerabdrücke der Reisewilligen in der jeweiligen deutschen Botschaft zu nehmen. Geplant seien auch Anfragen bei den deutschen Geheimdiensten.

© 2002 AFP



Eine komplette Liste habe ich leider auch nicht gefunden.
Schönen Sonntag,
Martina

Marion ich denke für viele ist es klar das Ägypten mit dazu gehört sowie eben auch den Iran.

Schaut mal die ganzen Geschehnisse der letzten Jahre an was in Ägypten los war, als Touristen angegriffen wurden, dies wird alles mit unter diesem Punkt Terror gesehen.

Es kommt nun drauf an, was für massnahmen und Richtlinien gemacht werden.

Claudia

@Claudia: War mir klar, dass Ägypten mit drauf stehen würde, War das einzige Land, das ich mir heute Nacht noch merken konnte. Mir ging es eher darum, ob Tunesien drauf steht und ob die Liste wohl nur "arabische" Länder bzw. muslimische Länder enthält.
@niny: Danke Dir, das müssen die kurz nach meiner Recherche reingesetzt haben, denn um 10.30 Uhr stand da noch nix drin.

Sollte Tunesien mit drauf sein, so bedeutet das für einige aus dem Forum, die Einladungen für einen bestimmten Termin aussprechen wollen mehr Vorlauf, das kann Probleme machen. Denn wer weiß, wie diese Überprüfung ausschauen wird und wie lange die Botschaften das dann rauszögern.
Daher hatte ich das Thema aufgegriffen.

Schönen sonnigen Tag noch.

Marion

Genau das ist ja der spannende Zusammenhang Claudia.
Nach welchen Kriterien wird ein Staat zum "Problemstaat" degradiert? Warum haben Anschläge auf dt. Touristen in Ägypten, einen Zusammenhang zu ägyptischen Menschen die in D einreisen wollen? Andere Frage, warum der Iran?
Ist das nicht eher an den Haaren herbeigezogene Panikmache vor einem bestimmten Menschenbild (oder Weltbild)- das uns nicht "ganz koscher" sein soll?

Aber selbst wenn Schily diese Liste jetzt entworfen hat - bedeutet dies, das sich nichts daran ändern läßt - z.B. unter einer anderen Regierung? Haben sich denn einzelne Parteien dazu geäußert?

Würde mich fast mehr interessieren als die Liste selbst.

Ines

Nur weil so eine Liste erstellt und entsprechende Vorschläge gemacht werden, heißt das ja noch lange nicht, das es auch in dieser Form überhaupt umgesetzt wird. Habe bisher keine Äußerungen dazu vernommen von anderen Parteien. Da wurde aber sicher nicht das letzte Wort gesprochen.
Glaube kaum, daß Tunesien mit drauf steht, denn dann müßte die Liste mindestens 250 Länder enthalten. Oder am besten jedes Land außer den USA.
Martina

@niny: da bin ich mir eben nicht so sicher.
@nanoussa: die Liste solle eine Verwaltungsvorschrift werden, d.h. die Exekutive kann sie einfach so durchführen ohne ein Gesetz zu erlassen. Das heißt, das kann ganz schnell gehen, glaub mir.

Und nach welchen Kriterien wurde die Liste von wem konkret erstellt?

Stehen nicht Wahlen an? Wundert mich ein bißchen, das sich Niemand dazu geäußert hat, der sie vielleicht nicht gutheißt und ganz gerne regieren würde....

Meine persönliche Meinung zu dieser "schwarzen Liste" : Ich finde es schlimm, das wir uns selbst abschotten lassen sollen! Möchte nicht isoliert werden und möchte mich auch nicht über Menschen eines anderen Volkes stellen, um "sicherer" zu leben.

Ines

@nanoussa: das seh ich ganz genau so. Ich möchte weiterhin eine multikulturelle, pluralistische Gesellschaft bleiben. Ich weiß über die Liste auch nur das, was in den Nachrichten kam. Und es ärgert mich langsam, dass Herr Schily im Wahlkampf jetzt den "rechten" Flügel abdeckt mit solchen Aktionen. Diesen blinden Aktionismus von allen Parteien habe ich so satt.
Viele Grüße,
Marion

Multilkulti, schön.
Ich lebe in einer multikulturellen Familie. Da gibt es auch Probleme, aber sicher die gleichen wie in einer rein deutschen Ehe. Keine die wirklich mit der verschiedenartigen Kultur oder religion zu tun hat.
Ich möchte aber aber das Menschen die in unser Land kommen gewisse Standards respektieren.
z. Bsp. Gleichberechtigung von Mann und Frau, Religionsfreiheit,freie Wahl beispielsweise eines Ehepartners.Ich möchte darauf bestehen das auch muslimische Mädchen am Schulschwimmuntericht teilnehmen und nicht von den Eltern aus hahnebüchenen Gründen ausgeschlossen werden. Ich möchte das respektiert wird das meine Frau einen nichtmuslimischen Ehemann hat. Manche werden lachen, aber das ist für viele Muslime im Bekanntenkreis ein Problem. Ständig wird sie damit belästigt, mit Angeboten wie "Dein Mann kann doch mal mit in die Mosche gehen., Wir reden mal mit ihm usw."
Mein Lieblingsspruch den ich gelegentlich höre.
Warum tust du deinen Sohn in einen Fussballverein. Es wäre besser in die Moschee zu schicken.
Wer ein paar Dinge die in Deutschland Usus sind nicht erfüllen kann oder will, hat die Möglichkeit in einem anderen Land zu leben.

Wer sich wirklich mal seit längerm mit dem Anti Terror Maßnahmen beschäftigt hat weiß das es absolut nichts "Rechtes" im Sinn hat, denn auch die NPD ist sehr heiß umstritten und ein Verbot wird weiterhin angestrebt.

http://de.news.yahoo.com/020524/3/2s24w.html

Freitag 24. Mai 2002, 18:06 Uhr
Schily: Islamisten größte Bedrohung der inneren Sicherheit

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat die weltweite Bedrohung durch islamistischen Terror als größte Gefahr für die innere Sicherheit auch in Deutschland bezeichnet. «Wir müssen große Anstrengungen unternehmen, dass wir dieser Gefahr begegnen, ohne in Panik zu verfallen», sagte Schily am Freitag in Berlin bei der Vorlage des Verfassungsschutzberichtes 2001. «Die Anschläge vom 11. September haben die Dimension der Bedrohung der zivilisierten Welt durch den islamistischen Extremismus erkennen lassen.»

Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes hat generell die Gewaltbereitschaft von Extremisten aus allen Lagern zugenommen. Dagegen nahm Zahl der Extremisten von rechts wie von links weiter ab. Für Politik und Verfassungsschutz habe die Bekämpfung des Terrorismus' jeglicher Art herausragende Bedeutung, betonte Schily. Die im Bericht ausführlich dargestellten neuesten Erkenntnisse über die NPD bestärken laut Schily das angestrebte Verbotsverfahren.

Zur Gefahr möglicher Terrorakte sagte Schily, es lägen derzeit keine konkreten Erkenntnisse über bevorstehende Anschläge vor. Der Minister warnte vor einer Stimmung des «Alarmismus». Derzeit würden Berichte geprüft, ob Terroristen des El-Kaida-Netzwerkes von Osama bin Laden nach Europa geschleust werden sollen.

Der religiös motivierte Fanatismus belegt laut Verfassungsschutz die Gefährlichkeit terroristischer, in Pakistan und Afghanistan ausgebildeter Ausländergruppen wie der «Arabischen Mudschahedin». Das Mitgliederpotenzial extremistischer Ausländerorganisationen in Deutschland hat sich dem Bericht zufolge im Vergleich zum Vorjahr nur geringfügig von 58 000 auf 59 100 erhöht. Über Mitglieder der Mudschahedin und des Terrornetzwerkes El Kaida liegen dem Verfassungsschutz keine gesicherten Zahlen vor.

Mit etwa 27 500 Mitgliedern ist Milli Görüs weiterhin die größte islamistische Organisation in Deutschland. Sie unterhält Zweigstellen in mehreren Ländern und betreibt europaweit etwa 600 Moscheevereine. Die Islamisten, denen der Verfassungsschutz auch Antisemitismus bescheinigt, wollten ihre politisch-religiösen Vorstellungen auch im Westen etablieren. «Das ist mit unserer Verfassung nicht vereinbar», sagte Schily. Er warnte vor der Staatsbürgerschaftskampagne von Milli Görus, die damit ihren Einfluss verstärken wolle. Nach dem neuen Staatsbürgerschaftsrecht könne aber niemand Deutscher werden, der nicht mit der Verfassungsordnung konform gehe.

Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland ist nach Angaben des Verfassungsschutzes weiter zurückgegangen und liegt jetzt bei 49 700 (2000: 50 900). Dagegen stieg das Potenzial der gewaltbereiten Rechtsextremisten von 9700 auf 10 400. Besonders hoch ist deren Zahl in Ostdeutschland, wo bei einem Bevölkerungsanteil von einem Fünftel fast die Hälfte der rechtsextremen Skinheads lebt. Die rechtsextremen Parteien zählten 33 000 Mitglieder und damit 3500 weniger als 2000.

Die NPD setzte nach Worten Schilys ungeachtet der Verbotsanträge «ihren aggressiv verfassungsfeindlichen Kurs» fort. Auf 30 Seiten trägt der Bericht neueste Erkenntnisse und Aussagen führender NPD- Funktionäre zusammen. Einen Mitgliederschwund verzeichnete der Bericht bei den Republikanern und der DVU.

Als Erfolg wertete Schily das 2001 angelaufene Aussteigerprogramm. Bis Jahresende hätten 730 Anrufer die Hotline genutzt, darunter 160 Ausstiegswillige. Dass das Programm die rechtsextreme Szene erheblich verunsichere, sei ein «willkommener Nebeneffekt».

Für die Rechtsextremisten hat laut Bericht das Internet weiter an Bedeutung gewonnen. Sie betrieben Ende 2001 rund 1300 Homepages. Strafbare Inhalte würden oft anonym über Server in den USA in das weltweite Netz gestellt.

Struktur und Erscheinungsbild des Linksextremismus' haben sich laut Schily kaum verändert. Etwa 32 900 (33 500) waren organisiert. Eine hohe Gewaltbereitschaft zeigte die autonome Szene. Der Bericht führt weiterhin die PDS auf, wobei die als linksextremistisch eingestufte Kommunistische Plattform unter besonderer Beobachtung steht.

Die Abwehr ausländischer Spionagedienste zählte Schily weiterhin zu den wichtigen Aufgabenbereichen. Es gebe nach wie vor eine hohe Präsenz fremder Dienste, nicht nur aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, sondern auch aus dem Nahen, Mittleren und Fernen Osten. Dabei bemühten sich einige Staaten weiterhin um den Besitz atomarer, biologischer und chemischer Massenvernichtungsmittel.

http://www.learn-line.nrw.de/angebote/agenda21/thema/terror-usa.htm

Schaut mal diesen Link an dirt findet ihr viel Infos.

Claudia

Na weiß nicht Karim, das mögen deine persönlichen Schwierigkeiten mit einer anderen Kultur sein. Aber....
Die deutsche Familie die Zeuge Jehovas ist, wird auch nie einer Bluttransfusion zustimmen und deshalb gehört sie trotzdem in dieses Land.
Wie kannst du einerseits Tolleranz predigen, andererseits aber sagen, wer sich nicht anpasst gehört nicht hierher. Finde ich nicht richtig. Die Sucht nach Anpassung ist so ziemlich das Schlimmste, was ich in diesem Land zu bemängeln habe.

Was Usus in Deutschland ist, bestimmen doch die Gesellschaft und die Gesetze. Nach dem Gesetz darfst du deine Religion ausleben und die Gesellschaft sollte meiner Meinung nach offener sein, als Anpassung zu verlangen.

Marion, klar wollen sie sich alle irgendwie besonders in`s Licht rücken. Nur wer dabei auf der Strecke bleibt, sind ja wir als Volk, wenn wir sie aber trotzdem wählen gehen und nix sagen, haben wir uns doch damit einverstanden erklärt. Deshalb frage ich ja, wie andere Parteien darauf reagiert haben.

Ines

Nach meinem Empfinden müssten man die Bluttransfusion erzwingen, wenn dies das Leben des Kindes rettet.

Claudia, mit den "Anti Terror Maßnahmen" unserer Regierung habe ich mich nicht weiter befasst. Einfach weil ich glaube, das man Terror und Rechtsradikalismus auf einer anderen Ebene den Boden entziehen sollte, als mit Verboten.

Stelle einem Kind jeden Tag Süßigkeiten auf den Tisch, von klein an und du wirst sehen, es nimmt sie in Maßen zu sich. Verbiete einem Kind Süßes und es wird sich immer wenn es Gelegenheit hat, darum schlagen.

Ines

Karim so iste s auch, wer schon einmal in solch einer Situation war weiß wie es ist wenn man zu schaut wie ein Kind stirbt nur wegen der Sektenregel keine Blutübertragung.

Claudia

Ich habe ein püaar Grundstandarts genannt.
Findest du die Gleichberehtigung der Frau eine übertriebene Forderung nach Anpassung.
Niemand muss seine Religion ablegen. Niemand muss
seine Kultur gänzlich zuhause lassen. Vorschriften, wie das unterrichten ohne Kopftuch halte ich für idiotisch. Niemand sagt das wir hier ohne Fehler sind.
Ich habe kein Problem mit anderen Kulturen. Warum soll man aber tolerieren das Menschen anderer Kulturen die hier leben unsere Kultur missachten und verachten. Ich hatte es geschrieben. Ich lebe in einer Multikultifmilie. Sohn isst Schnitzel und Pommes mit Ketchup . Ich muss dann dafür sein Kusksi mitfuttern( Spass am Rande) No Problem.
Letzendlich. Niemand, nicht mal die deutschen sind gezwungen hier zu leben.

Macht man aber nicht und darf man auch nicht.

Obwohl ich persönlich es auch so sehe, weil es um Leben dabei geht.
Habe den Vergleich aber darauf bezogen, das du meintest wer sich nicht anpasst gehört nicht hier her.

Ines

Na siehst du Karim, dann bist du doch ein schönes Beispiel, wenn ihr Kulturen in einen Topf schmeißt und das beste daraus macht. Nichts anderes möchte ich doch.

Wenn aber unsere Grenzen abgeschottet werden und irgendwer festlegt, welche Staaten "Problemstaaten" sind und deren Bürger nicht hier reinsollen, dann geht das nicht mehr so einfach mit dem multi-kulti.

Ines

Ich verstehe eins nicht, warum man erst jetzt über die Problemstaaten spricht denn diese Anti Terror Maßnahmen gibt es schon recht lange und zwar sind sie entstanden nach dem 11.09.01.

Das ist auch der Grund es sind die Länder betroffen, wo auch die Netz der Terrorgruppen sind, und wo die Attentäter her kamen, deshalb auch Iran.

Es hat sicher auch viele andere Gründe, und das heißt aber nicht das die Visas auf Einladung abgelehnt werden, oder das diese Staatsbürger nicht mehr hier her dürfen zum studieren usw.

Denn davon wurde noch absolut nichts geschrieben und gesprochen.

Claudia

Inzwischen sehe ich gar nicht mehr durch, was diese Liste betrifft - werde mich also erstmal schlau machen.

Karim, die Beiträge sind ein bißchen durcheinander gerutscht, ich verstehe deinen Punkt schon - finde aber trotzdem das unsere Gesellschaft viel mehr Tolleranz nötig hat.
Werde mir aber, nichts desto trotz mal Gedanken darum machen, welche Vorteile D für mich persönlich zu bieten hat.

Ines

Richtig, nur habe ich manchmal den Eindruck inzwischen das man in Deutschland mehr Toleranz fordert, aber nicht bereit ist welche zu geben.

@karim
Du möchtest ,dass die muslimischen Mädchen am SchwimmUnterricht teilnehmen??
sonst noch was?? und wie hättest Du es am liebsten ? Oben ohne??
Was störst Dich noch an uns Muslime??
wallahi 7louwwa, dann soll jeder bitte schön mal eine Liste hier stellen, damit wir uns Ausländer für ihn schön machen.

saladin ich denke das Karim der letzte wäre und dies damit meinte, das Mädchen vielleicht nicht zusammen mit Jungen am Schwimmunterricht teil nehmen verstehe ich, aber was ich nicht verstehe ist, das was die Türkische Frau gefordert hatte, mit Kopftuch im Schuldienst, wer sich damit mal beschäftigt hat weiß das in der Türkei es auch untersagt ist mit Kopftuch in Öffentlichen Behörden tätig zu sein, so wurde es mir erst vor ca. 14 Tagen zu diesem Fall mitgeteilt, warum will man denn dann unbedingt dies in D erzielen?

Wenn es in der Türkei so Pflicht wäre, würde ich es verstehen, aber man will etwas in D einführen was in der Türkei qauch nicht geht, komisch echt.

Es soll auch nicht sein das man Musilme schlecht macht, es hat nicht nur etwas mit dieser Releigion zu tun auch z.B. zigeuner müssen sich in unserer Gesellschaft anpassen, keiner verlangt Schweinefleisch zu essen, keiner verlangt das sie nicht in die Moschee gehen, aber etwas mehr in der gesellschaft sich einzufügen das kann jeder.

Ich kann in Tunesien auch nicht von der familie verlangen das ich heute Schweinebraten essen möchte, weil ich aus D komme, um nur ein kleines Beispiel zu nennen.

Toleranz und ein Miteinander kann nur dies Zusammengehörigkeit fördern. Und das von beiden Seiten.

Claudia

Karim, da können wir uns ja alle nur an die eigene Nase fassen und mal überdenken, wie tollerant wir eigentlich wirklich sind.

Ich finde nach wie vor, das Integration nicht Anpassung bedeuten sollte - ganz im Gegenteil.

Der Schwimmunterricht muss ja nicht zusammen sein, wenn er von der Schule nur zusammen angeboten wird, kann das Mädchen doch sicher innerhalb der musl. Gemeinde im Mädchenschwimmkurs mitmachen.... Warum sollten wir das bestimmen dürfen? Über das Wohl der eigenen Kinder würden wir ja auch Niemanden bestimmen lassen, oder?

Warum sollte eine Religionslehrerin kein Kopftuch tragen dürfen? Was wenn sie statt aus der Türkei aus einem anderen musl. Land kommt, wo es praktiziert wird?

Ines

Saladin die Antwort darauf erübrigt sich.